ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÜR DIE NEXO- WEBSITE
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen wurden zuletzt im Dezember 2016 aktualisiert
Durch Aufrufen oder Verwenden der „Website“ https://nexo-sa.com/ und weiteren Speicherorten, die gelegentlich ebenfalls zugänglich gemacht werden (zusammen: die „Website“) sowie der Dienste, die von dort aus angeboten werden, erklären Sie („Sie“ und zusammen mit allen Personen, die unsere Website aufrufen und nutzen – die „Benutzer“ oder „Nutzer“), dass Sie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen und verstanden haben, und dass Sie sich einverstanden erklären, über diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (genannt die „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“) an NEXO S.A. (auch: „uns“, „wir“, „unser“ und alle weiteren Beugungen/Flexionen) in jeglicher Hinsicht bezüglich unserer Website gebunden zu sein.
BITTE LESEN SIE DIESE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT SORGFALT, DA DIESE WICHTIGE INFORMATIONEN ZU IHREN NUTZUNGSRECHTEN, RECHTSMITTELN UND VERPFLICHTUNGEN ENTHALTEN. DIESE UMFASSEN, SIND ABER NICHT BESCHRÄNKT AUF DIVERSE AUSSCHLÜSSE UND BESCHRÄNKUNGEN UND SCHADENSERSATZFORDERUNGEN.
Ihre Nutzung dieser Webseite ist Thema dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Falls Sie nicht an diese Geschäftsbedingungen gebunden sein wollen (einzelne oder alle zusammen), oder sie falsche Angaben gemacht haben, dürfen Sie die Website nicht benutzen und müssen jegliche Art der Nutzung sofort unterlassen.
NUTZUNGSBEDINGUNGE
1.Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Wir behalten uns das Recht vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne gesonderten Hinweis zu verändern, aber wir bemühen uns nach besten Kräften, jede Veränderung bekanntzugeben, bevor diese wirksam wird. Wir versichern, dass die Version mit den aktuellsten Änderungen für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen hier auf der Website veröffentlicht wird. Sie selbst sind verantwortlich dafür, die Website regelmäßig auf das Vorhandensein möglicher Änderungen zu prüfen, um rechtzeitig informiert zu sein. Falls Sie eine Änderung nicht akzeptieren wollen, haben Sie die Möglichkeit, die Vereinbarung zwischen Ihnen und uns bezüglich der Nutzung der Website wie aufgeführt in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufkündigen. Wenn Sie die Seite nach der Wirksamkeit der Änderungen weiterbenutzen, akzeptieren Sie allein durch die Weiternutzung, also Ihr konkludentes (schlüssiges) Verhalten, die geänderte Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
2.Geschäftsfähigkeit. Sie versichern und garantieren, dass Sie das Recht und die Fähigkeit besitzen, diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen zuzustimmen, und die Website gemäß der Vereinbarung nutzen. Falls Sie eine natürliche Person sind, versichern und garantieren Sie, dass Sie im Rechtsraum, in dem Sie ihren Wohnsitz haben, die Volljährigkeit erreicht haben, und dass Sie auf jeden Fall mindestens 18 Jahre alt sind. Falls Sie die Website für eine Firma oder eine andere Organisation benutzen, versichern und garantieren Sie, dass Sie autorisiert sind, dieser Vereinbarung im Interesse dieser Organisation zuzustimmen, und dass sich alle Vereinbarungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit „Ihnen“ uneingeschränkt auch auf die Organisation erstrecken, gesamtschuldnerisch zusammen Ihnen persönlich.
3.Genehmigung. Wir erteilen Ihnen im Einklang mit den in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen aufgeführten Bestimmungen eine nicht exklusive, nicht übertragbare Genehmigung, die ausschließlich auf die Nutzung der Website beschränkt ist. An allen Rechten, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich an Sie übertragen wurden, behalten wir uns ausdrücklich das Eigentum vor, oder, falls im Einzelfall zutreffend, unsere Lizenzgeber.
4.Datenschutz. Sie bestätigen hiermit, dass Sie die Datenschutzerklärung auf der Website unter https://nexo-sa.com/privacy-policy/, die darüber hinaus von Zeit zu Zeit aktualisiert wird, (die „Datenschutzerklärung“) gelesen haben und dementsprechend der Erfassung, Nutzung und Weitergabe Ihrer persönlichen Daten (welche bereits erfasst wurden oder noch erfasst werden) zu den dort beschriebenen Zwecken zustimmen. Sie stimmen außerdem unserer Verwendung solch persönlicher Daten im Einklang mit entsprechenden Geschäftsbedingungen zu, die in Datenschutzerklärungen vorkommen, welche durch Verweis zum integralen Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden.
5.Ihr Benutzerkonto und Ihre Benutzerkontonutzung. Falls eine bestimmte Nutzungsweise der Website ein Benutzerkonto erfordert, welches Sie als Benutzer der Seite identifiziert, dann sind einzig und allein Sie für das Benutzerkonto verantwortlich, und zwar inklusive dessen Pflege, Sicherheit, Geheimhaltung, aller Passwörter und darüber hinaus aller Aktivitäten im Zusammenhang mit diesem Benutzerkonto mit oder ohne Ihre Zustimmung.
Sie stimmen zu, uns sofort über jede unerlaubte Nutzung Ihres Accounts, eines beliebigen Dienstes, der über Ihren Account bereitgestellt wird, oder eines Passwortes, das zu Ihrem Account gehört, oder über jeden anderen Sicherheitsverstoß in Bezug auf Ihren Account oder damit zusammenhängende Dienste zu informieren. Und Sie stimmen zu, uns auf Anfrage dabei zu unterstützen, jeden Sicherheitsverstoß in Bezug auf Ihren Account zu beenden oder zu beheben, und
Sie versichern, in Folge von gelegentlichen Anfragen unsererseits wahrheitsgemäße, aktuelle, korrekte und vollständige Kundeninformation bereitzustellen. Sie stimmen darüber hinaus zu, uns bei Bedarf umgehend über jegliche Veränderungen in Bezug auf diese Daten zu informieren, damit die bei uns gespeicherte Information aktuell, vollständig und korrekt bleibt.
6.Website-Einschränkungen. Die Website ist vom Internet abhängig, wozu Netzwerke, die Verkabelung, Equipment und anderen Einrichtungen gehören, auf die wir keinen Einfluss nehmen können; (i) dementsprechend basiert jede Angabe von uns bezüglich Zugangsperformance, Geschwindigkeit, Zuverlässigkeit, Verfügbarkeit, Benutzung oder Beständigkeit der Website auf wirtschaftlich zumutbaren Anstrengungen. (ii) Wir können für keine Mindestperformance, Mindestgeschwindigkeit, -Zuverlässigkeit, -Verfügbarkeit, Nutzbarkeit oder –Beständigkeit garantieren. (iii) Daten, Nachrichten, Informationen oder Dokumente, die über das Internet versendet werden, sind weder komplett geschützt noch kann für Ihre Anonymität garantiert werden.
7.Zulässige Verwendung und Verbote
a.Rechtmäßiger Gebrauch. Sie versichern, dass Sie die Webseite ausschließlich für legale Zwecke gebrauchen. Falls Sie zu irgendeinem Zeitpunkt Kenntnis von einer Zuwiderhandlung durch eine natürliche oder juristische Person gegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erlangen, verpflichten Sie sich, uns unverzüglich zu benachrichtigen und uns auf Anfrage bei der Beendung oder Beseitigung der Zuwiderhandlung zu unterstützen.
b.Verbotenes Verhalten. Es ist verboten, im Zusammenhang mit der Website eine der folgenden Tätigkeiten direkt vorzunehmen oder deren Vornehmen zu erlauben: i Content jeglicher Art (weiter unten definiert) zu posten, hochzuladen, zu reproduzieren, zu verteilen oder auf andere Weise zu übermitteln, der
- unerlaubte oder unaufgeforderte Werbung, Junk, Massensendungen oder anderem „Spam“ enthält (egal ob E-Mail-Dienste verwendet werden oder nicht, inklusive Instant-Messaging, Blogs oder Kommentar-Spam) oder uns auf andere Weise als Massenware und/oder unaufgefordert erreicht.
- einen Virus, Trojaner, Wurm und andere schädliche, zerstörerische oder betrügerische Bestandteile enthält.
- diffamierend, verletzend oder gesetzeswidrig ist.
- unsachgerechte, profane, obszöne oder in anderer Weise unsittliche Materialien oder Information ohne zweckmäßige oder gesetzlich vorgeschriebene Zugangskontrollen enthält (deren Kontrolle in keinem Fall in unseren Verantwortungsbereich fällt).
- eine zivilrechtliche Haftung nach sich ziehen könnte oder auf andere Weise unsere Rechte oder die Rechte Dritter unmittelbar oder durch Anstiftung oder Beihilfe mittelbar verletzt wie etwa Urheberrechtsverletzungen, Verletzungen der Privatsphäre, Warenzeichenverletzungen oder Beleidigungen.
- einen oder mehrere Straftatbestände erfüllt, dazu anstiftet oder Beihilfe leistet, einschließlich Hassreden, illegalen Strukturvertrieben (Pyramiden, Schnellballsysteme), unerlaubter Nutzung von Computern oder Verstößen im Zusammenhang mit Daten, Betrug, Obszönitäten und Kinderpornografie.
- Drohungen, Belästigungen, Einschüchterungen, Stalking oder Beleidigungen oder jedes Gebaren, das die Rechte anderer verletzt, enthält, einschließlich der Rechte von Minderjährigen und Rechte in Bezug auf Privatsphäre und Öffentlichkeit.
- Scans oder Untersuchungen anderer Rechnersysteme, Blockaden oder Umgehungen von Computer-Identifikationsprozessen oder unerlaubtes Eindringen in Computer oder Netzwerke ohne die ausdrückliche Erlaubnis der Eigentümer dieser Computersysteme ermöglicht oder unterstützt.
- Fälschen von Kopfzeilen oder jede andere Art von Manipulation von Protokollen oder Kennungen, die in irgendeinem System oder Protokoll verwendet werden, ermöglicht oder unterstützt, um die Herkunft der Daten, die mithilfe der Website übermittelt werden, zu verschleiern.
- fälschlicherweise eine Verbindung mit einer beliebigen Person inklusive eines Mitarbeiters oder Bevollmächtigen von uns vorgibt.
- es vermag, dem Betrieb, der Integrität oder der Sicherheit einer beliebigen Webseite, eines beliebigen Computers oder eines beliebigen Internet-Systems Schaden zuzufügen oder diese Eigenschaften wenigstens bedroht.
- Deaktivieren oder Umgehen einer beliebigen Zugangskontrolle oder eines verwandten Prozesses im Zusammenhang mit dieser Website ermöglicht oder fördert.
- Sublizensierung, Mitbenutzung, Wiederverkauf, Reproduktion, Kopie, Verteilung, Umverteilung oder Verwertung zu einem beliebigen wirtschaftlichen Zweck (außer Ihre internen Geschäftszwecke) einer Website, eines Teils davon, ihrer Nutzung oder des Zugangs zu ihr, außer, Sie wurden ausdrücklich von uns dazu ermächtigt.
- Entnahme, Sammlung, Erfassung oder Speicherung personenbezogener Daten ohne das ausdrückliche Einverständnis der betroffenen Personen
c.Unsere Rechtsmittel. Unbeschadet unserer sonstigen Rechte behalten wir uns vor, nach unserem freien und alleinigen Ermessen Ihre Nutzung der Website ohne gesonderte Mitteilung zu unterbrechen, einzuschränken oder zu beenden, wenn wir feststellen oder vermuten, dass Sie eine der oben aufgeführten Vorschriften verletzt haben.
8.Eigentumsrechte.
a.Content – Als „Content“ werden alle Materialien und Inhalte bezeichnet. Hierzu zählen unter anderem: Entwürfe, Zeichnungen, Beiträge, Text, Grafiken, audiovisuelles Material, Multimediaelemente, Fotografien, Videos, Musik, Tonaufnahmen, Berichte, Dokumente, Software, Information, Formeln, Modelle, Daten und beliebige weitere Arbeiten.
b.Content Dritter – Content, der über die Website oder das Internet zugänglich ist, kann von Dritten stammen, also nicht von Ihnen oder von uns (insgesamt als „Content Dritter“ bezeichnet). Dieser kann geschützt sein (urheberrechtlich, markenrechtlich, durch Patent, Betriebsgeheimnis oder weitere Eigentumsrechte und -Gesetze). Weder die Nutzung der Website noch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen räumen Ihnen Rechte oder Ansprüche in Bezug auf den „Content Dritter“ ein. Sie haben ausschließlich das eingeschränkte Recht, diese Webseite im Rahmen der hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Die Website kann Links zu „Content Dritter“ auf Websites enthalten, die von Dritten, also weder von Ihnen noch von uns, betrieben werden („Websites Dritter“). Wir sind nicht verpflichtet, die Richtigkeit der Inhalte auf Webseiten Dritter zu prüfen und weder gutheißen, bewerben oder empfehlen wir Dienstleistungen oder Produkte, die dort direkt oder indirekt durch die Website Dritter oder ihre Betreiber angeboten werden, noch garantieren für etwas, das sich dort befindet.
c.Unser Content— Soweit nicht ausdrücklich anders erklärt, verbleiben alle Rechte und Ansprüche im Zusammenhang mit der Website, sowie Content, Quellcode, Prozesse, Entwürfe, Technologien, URLs, Domain-Namen, Markenrechte und Logos, die einen beliebigen Teil der Website formen (zusammen: „Unser Content“) in vollen Umfang in unserem Eigentum beziehungsweise im Eigentum unserer Lizenzgeber oder unserer Zulieferer, geschützt durch anwendbare Urheberrechte, Warenzeichen, Patente, Betriebsgeheimnis oder andere Eigentumsrechte und -gesetze. Sie erklären sich damit einverstanden, dass „Unser Content“ den Nutzungsbedingungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich der Haftungsausschlüsse und Haftungsbeschränkungen unterliegt. Weder die Nutzung der Website noch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen räumen Ihnen Rechte oder Ansprüche in Bezug auf den Unseren Content ein. Sie haben ausschließlich das eingeschränkte Recht, diese Webseite im Rahmen der hier aufgeführten Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen. Sofern wir Sie nicht ausdrücklich in Schriftform dazu ermächtigt haben, erklären Sie:
i.“Unseren Content“ nicht zu kopieren, nicht zu verändern, nicht tief zu verlinken, nicht zu verleihen, nicht zu verpachten, nicht anders zugänglich zu machen, nicht zu unterlizensieren, niemals jemandem Sicherungsrechte zu gewähren oder auf andere Weise ein Recht oder einen Anspruch daran zu übertragen.
ii.Unseren Content“ nicht zu vertreiben, nichts davon abzuleiten, kein Reverse-Engineering oder Reverse-Assembling zu betreiben und nicht anderweitig zu versuchen, den Quellcode des Contents zu ermitteln, und zwar im größtmöglichen, durch das anwendbare Recht gestatteten Umfang, nach dem dieses Verbot gemäß geltendem Recht zulässig ist.
iii.Keine Eigentumshinweise oder Kennzeichnungen in oder auf „unserem Content“ zu entfernen
iv.Keiner anderen natürlichen oder juristischen Person zu erlauben, eines der vorangegangenen Verbote zu brechen.
d.Ihr Content – Wir erheben keinerlei Anspruch auf das Eigentum an dem Content, welchen Sie posten, hochladen, einfügen, bereitstellen, übermitteln oder auf andere Weise an uns oder Dritte über die Website übertragen (zusammen: „Ihr Content“). Sie erklären sich mit folgenden Punkten einverstanden, indem Sie „Ihren Content“ an uns oder Dritte über Posting, Uploading, Einfügen, Bereitstellen, Übertragen, Eingeben oder auf andere Weise mittels der Website übertragen:
i.Ermächtigung – Sie gewähren uns damit eine gebührenfreie, nicht exklusive, weltweite, in vollem Umfang abbezahlte eingeschränkte Ermächtigung, „Ihren Content“ in dem nach unserem Ermessen benötigtem Umfang zur Bereitstellung der Website für unsere Kunden oder zur Einhaltung oder Durchsetzung der Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu nutzen, zu kopieren, zu vertreiben, zu übertragen, anzuzeigen, zu editieren, zu löschen, zu veröffentlichen oder zu übersetzen,
ii.Ihre Garantie an uns — und Sie bestätigen, erklären und garantieren dabei, dass Sie alle Rechte und Ansprüche sowie sämtliche Vollmachten und Befugnisse haben, um uns die Nutzungsrechte an „Ihrem Content“ wie oben aufgeführt zu übertragen,
iii.Ihr Schadensersatz — und Sie entschädigen uns für alle beziehungsweise stellen uns frei von allen Verbindlichkeiten, Klagen, Verfahren, Ansprüchen, Klagegegenständen, Forderungen, Schulden, Verlusten, Schäden, Gebühren und Kosten, inklusive angemessener Prozesskosten, jedem Betrag, einen Rechtsstreit beizulegen und um einem Schadensersatzurteil nachzukommen sowie Aufwendungen jedweder Art und Weise, wie diese in Bezug auf „Ihren Content“ bei uns entstanden sind oder sich daraus ergeben haben. Hierzu zählen auch Umstände, bei denen „Ihr Content“ (A) gegen Rechte der Verfasser von „Content Dritter“ oder gegen andere geistige Eigentumsrechte verstößt, oder (B) unangemessen, profan, diffamierend, verletzend, obszön, unsittlich oder gesetzeswidrig ist.
e.Werbung — Wir sind berechtigt, ohne Ankündigung Anzeigen in unserer Website einzufügen, solange dies nicht die Übertragung Ihrer personenbezogenen Daten betrifft und im Widerspruch zur Datenschutzerklärung steht.
f.Öffentliche Übertragung und Zwischenspeicherung — Sie erklären sich einverstanden damit und stimmen zu, dass die technische Verarbeitung und Übertragung der Website, inklusive „Ihrem Content“ und anderem Content, Übertragungen über diverse Netzwerke sowie Änderungen für die Anpassung an technische Anforderungen durch beteiligte Netzwerke und Geräte beinhalten kann und dass dieser Content Gegenstand von Caching oder anderen technischen Verfahren oder Übertragungsmethoden und Verfahrensweisen bei uns oder bei Zwischenstandorten im Internet sein kann.
g.Löschung „Ihres Contents“ — Wenn Sie das Benutzerkonto löschen, welches mit „Ihrem Content“ verknüpft ist, erklären Sie sich einverstanden damit und stimmen zu, dass wir uns vorbehalten, eine oder mehrere Kopien desselben zwecks Archivierung oder Regelkontrolle oder aus anderen Gründen, um Ihnen oder anderen die Website zur Verfügung zu stellen, zu behalten, jedoch stets gemäß der von Ihnen an uns wie oben beschrieben übertragenen Lizenz und unserer Datenschutzerklärung.
h.Regelkontrolle und Beschwerden — Wir sind nicht verpflichtet, „Ihren Content“ zu zensieren oder zu überprüfen, den „Content Dritter“ zu zensieren oder zu überprüfen oder die Website zu überwachen. Ungeachtet dessen erklären Sie sich einverstanden, dass wir uns vorbehalten, ohne Ankündigung und unter Ausschluss jeglicher Haftung, Dritten „Ihren Content“ oder Ihre Daten offenzulegen, die Benutzung der Website zu überwachen sowie „Ihren Content“ nachzuverfolgen, zu überprüfen und zurückzuhalten, wenn wir nach Treu und Glauben meinen, dass diese Handlung angemessen nötig ist, um die Website Kunden bereitzustellen, um die Einhaltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sicherzustellen oder diese durchzusetzen, um Gesetze oder Richtlinien einzuhalten, um auf Anschuldigungen reagieren zu können, die rechtswidrige Handlungen oder die Verletzung von Rechten Dritter betreffen oder um uns oder andere zu schützen. Falls wir eine Beschwerde erhalten, die Ihre Nutzung der Website betrifft, erklären Sie sich damit einverstanden und stimmen zu, dass wir nach unserem alleinigen und absoluten Ermessen sowie ohne Ankündigung und unter Ausschluss jeglicher Haftung bezüglich der Beschwerde Nachforschungen anstellen, beliebige beteiligte Dienste einschränken, unterbrechen oder einstellen oder „Ihren Content“ von unseren Servern löschen.
9.Sperrung von Benutzerkonten. Wir behalten uns vor, nach unserem alleinigen und absoluten Ermessen, Ihr Benutzerkonto und Ihre Nutzung der Website jederzeit zu sperren, einzuschränken oder aufzukündigen beziehungsweise abzubrechen, ohne vorherige Ankündigung und aus einem beliebigen Grund, einschließlich wenn die Leistungsfähigkeit der Website oder unser oder Equipment Dritter oder das Netzwerk selbst durch Ihre Nutzung beeinträchtigt werden, irgendeine Forderung an Sie überfällig ist, wir eine Beschwerde Dritter erhalten haben, die sich auf Ihre Nutzung oder Ihren Missbrauch der Website bezieht, oder wenn Sie gegen eine Bedingung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstoßen haben oder im Begriff sind, dagegen zu verstoßen. Wir sind nicht verpflichtet, Dritte, einschließlich Dritter in Form von Leistungserbringern von Waren, Dienstleistungen oder Informationen, von einer Unterbrechung, Einschränkung oder Beendigung Ihres Zugangs zu unserer Website zu unterrichten.
10.HAFTUNGSAUSSCHLÜSSE, HAFTUNGSBESCHRÄNKUNGEN UND IMDEMNITÄT
a.KUNDEN-EINVERSTÄNDNIS — SIE ERKLÄREN SICH EINVERSTANDEN DAMIT UND STIMMEN ZU, DASS: (i) DIE GESAMTE NUTZUNG DER VON UNS BEREITGESTELLTEN WEBSITE AUF EIGENES RISIKO ERFOLGT; (ii) DIE WEBSITE LINKS ZU ANDEREN WEBSITES ENTHALTEN KANN, DIE EINZIG UND ALLEIN DEN ZWECK HABEN, IHNEN ALS KOMFORTABLE SERVICELEISTUNG ZU DIENEN, WÄHREND DIE BEREITSTELLUNG DIESER LINKS NICHT BEDEUTET, DASS WIR DIESE WEBSITES BEZIEHUNGSWEISE DIE HIER HINTERLEGTEN INHALTE GEBILLIGT, BESTÄTIGT ODER ÜBERPRÜFT HABEN UND (iii) DIE WEBSITE, DIE ZU DIESEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN BEREITGESTELLT WIRD, AUF EINER „WIE GESEHEN“- UND „WIE VERFÜGBAR“-BASIS BEREITGESTELLT WIRD.
b.GEWÄHRLEISTUNGSAUSCHLUSS — WIR GEBEN KEINE GARANTIEN UND GEWÄHRLEISTUNGEN ODER MACHEN ZUSICHERUNGEN FÜR DIE ZWECKMÄSSIGKEIT, ZUVERLÄSSIGKEIT, BENUTZERFREUNDLICHKEIT, SICHERHEIT, QUALITÄT, KAPAZITÄT, LEISTUNGSFÄHIGKEIT, VERFÜGBARKEIT, RECHTZEITIGKEIT ODER GENAUIGKEIT DER WEBSITE ODER EINES BELIEBIGEN ANDEREN PRODUKTES, DAS UNTER DIESE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN FÄLLT. WIR SCHLIESSEN AUSDRÜCKLICH ALLE GARANTIEN, GEWÄHRLEISTUNGEN, ZUSICHERUNGEN, GLEICH OB AUSDRÜCKLICH, KONKLUDENT ODER GESETZLICH AUS, EINSCHLIESSLICH KONKLUDENTER GARANTIEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN FÜR DIE VERKEHRSFÄHIGKEIT, TAUGLICHKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, LANGLEBIGKEIT, RECHTSANSPRUCH UND NICHTVERLETZUNG, GLEICH OB ENTSTANDEN AUS HANDELSBRAUCH, GESCHÄFTSVERHANDLUNG, IN AUSFÜHRUNG BEFINDLICHER VERTRÄGE, GESETZ, BILLIGKEITSRECHT ODER SONSTIGEM RECHT.
c.HAFTUNGSAUSSCHLUSS — UNGEACHTET ANDERER BESTIMMUNGEN IN DIESEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN WERDEN WIR, MIT UNS VERBUNDENE UNTERNEHMEN, WIRTSCHAFTSPRÜFER, UNTERNEHMENSCONTROLLING UND FIRMENBERATUNGEN, REPRÄSENTANTEN, HANDELSVERTRETER, ANGESTELLTE, LIEFERANTEN, HÄNDLER UND VERTRIEBE (ZUSAMMEN IN DIESEM IN VERSALIEN GESCHRIEBEN TEXT ALS „WIR“ ODER „UNS“, „“UNSER“, „UNSERE“, „UNSERER“ ODER WEITERE FLEXIONEN BEZEICHNET) IN KEINEM FALL FÜR DIREKTE, INDIREKTE, ATYPISCHE, ZUFÄLLIGE ODER STRAFBARE SCHÄDEN UND FOLGESCHÄDEN HAFTEN, EINSCHLIESSLICH SCHÄDEN DURCH ENTGANGENEN PROFIT, ENTGANGENE GEFÄLLIGKEIT, ENTGANGENE KAUFMÖGLICHKEIT, ENTGANGENER VERDIENST, VERLUST VON DATEN, ENTGANGENE DATENNUTZUNG, SICH DIREKT ODER INDIREKT ERGEBEND AUS DIESEN ODER IN BEZUG AUF DIESE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN ODER AUS DER NUTZUNG ODER NICHT-NUTZUNG DER WEBSITE ODER EINER BELIEBIGEN SOFTWARE, UNGEACHTET DES SACHVERHALTES UND AUCH DANN, WENN EINER ODER MEHRERE VON „UNS“ AUF DIE MÖGLICHKEIT DES EINTRETENS VON SCHÄDEN ODER VERLUSTEN HINGEWIESEN WURDEN, EINSCHLIESSLICH SCHÄDEN ODER VERLUSTE ENTSTANDEN AUS ODER AUF BELIEBIGE WEISE BEZOGEN AUF: (i) JEDWEDER VERLUST ODER SCHADEN AN DATEN DIREKT ODER INDIREKT HERVORGERUFEN DURCH DIE BENUTZUNG ODER NICHTBENUTZUNG DER WEBSITE ODER ZUGEHÖRIGER KOMPONENTEN; (ii) VERZÖGERUNGEN, FEHLER, UNTERBRECHUNGEN, IRRTÜMER, UNTERLASSUNGEN, NICHTLIEFERUNG, SCHLECHTLIEFERUNG ODER FEHLER IN DER WEBSITE ODER IN EINEM BELIEBIGEN BEZUG ZU IHR. WENN UNBESCHADET DER GÜLTIGKEIT VORANGEGANGENER BESTIMMUNGEN UMSTÄNDE ENTSTEHEN, BEI DENEN SIE ODER EINE ANDERE PARTEI EINEN SCHADENSANSPRUCH GEGEN EINEN ODER MEHRERE VON „UNS“ ERLANGEN, BESCHRÄNKT SICH UNSERE GESAMTHAFTUNG AUF DEN BETRAG, DEN SIE IN DEN SECHS MONATEN VOR ENTSTEHUNG DES HAFTUNGSANSPRUCHS AN UNS ÜBER DIE WEBSITE GELEISTET HABEN.
d.GELTUNGSBEREICH — DIE RECHTSPRECHUNG UNTERSAGT ZUWEILEN AUSSCHLUSSKLAUSELN FÜR BESTIMMTE GARANTIEN, BEDINGUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN ODER FÜR DIE BEGRENZUNG VON BESTIMMEN HAFTBARKEITEN. UNTER DIESEN UMSTÄNDEN, SOWEIT SOLCHE VERBOTE IRGENDWELCHE AUSSCHLÜSSE ODER BEGRENZUNGEN IN DIESEN ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN BETREFFEN, WENDEN SICH SOLCHE AUSSCHLÜSSE UND BEGRENZUNGEN GENAU UM DAS MASS NICHT AN SIE, WELCHES NÖTIG IST, UM DIESE ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN MIT DER GERICHTSBARKEIT KONFORM ZU MACHEN.
ALLGEMEINE BEDINGUNGEN
11.Vollstreckbarkeit. Ihre Nutzung der Website sowie der Zugriff auf Content und Funktionen dieser Website entsprechen Ihrer elektronischen Unterschrift unter die Vereinbarungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und drücken Ihr Einverständnis aus, auf elektronischem Wege mit uns Vereinbarungen zu treffen. Diese Übereinkunft soll der Rechtswirkung von schriftlich unterzeichneten Vereinbarungen in vollem Umfang entsprechen, und zwar unbeschadet dessen, dass die oben aufgelisteten Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf elektronischem Wege geschrieben und akzeptiert wurden.
12.Auslegung. In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (i) dienen die Überschriften und Untertitel lediglich der Übersicht und sind weder materiell-rechtlicher Art noch dazu geeignet, die Inhalte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu deuten, umzudeuten oder zu ergänzen, und (ii) sollen die Worte „einschließlich“, „schließen ein“ oder „wie beispielsweise“ sowie Formulierungen mit vergleichbarer Bedeutung, wenn diese einer allgemeinen Aussage oder Geschäftsbedingung folgen, (unabhängig davon, ob in Bezug darauf Formulierungen wie „uneingeschränkt“ oder „nicht beschränkt auf“ oder weitere mit ähnlicher Bedeutung verwendet werden) niemals als Einschränkung ausgelegt werden, und das Wort „oder“ zwischen zwei oder mehreren Begriffen einer Auflistung bedeutet niemals eine exklusive Beziehung zwischen zwei verbunden Begriffen, und (iii) alle Hinweise zu Website-Adressen oder URLs schließen auch beliebige Nachfolge- und Austausch-Websites mit ein, die im Wesentlichen ähnliche Information wie die Website(s) enthalten, auf die Bezug genommen wurde.
13.Verzicht auf Rechte und Rechtsmittel. Selbst wenn wir nicht auf bestimmte Regelungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen beharren oder diese nicht rigoros durchsetzen, ist dies nicht als Verzicht auf den Gebrauch der Regelung oder eines Rechts zu deuten. Weder der Umgang zwischen Ihnen und uns noch irgendein Handelsbrauch können irgendeine Regelung in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen und ihre Rechtswirkung verändern. Unsere Rechte, Befugnisse und Rechtsmittel in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, einschließlich das uneingeschränkte Recht auf die Unterbrechung, Einschränkung und endgültige Beendigung der Nutzung der Website, bestehen kumulativ oder zusätzlich zu den Rechten, Befugnissen und Rechtsmitteln aus Gesetz oder Billigkeitsrecht.
14.Salvatorische Klausel. Sollten sich irgendwelche Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen teilweise oder vollständig als unwirksam oder nicht durchführbar herausstellen, wirkt sich diese Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit lediglich auf die Bestimmung oder einen Teil von ihr aus, während alle verbleibenden Teile der Bestimmung und alle anderen Bestimmungen uneingeschränkt gültig und in Kraft bleiben.
15.Ausschlussfrist. Jeder Klageanspruch, den Sie im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder der Website haben, muss innerhalb eines Jahres, nachdem der Klageanspruch entstanden ist, eingeleitet werden.
16.Mitteilungen. Jede Mitteilung, Verzichtserklärung, Zustimmung, Genehmigung oder weitere Kommunikation, die im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgegeben wird:
a.von uns an Sie ist dann wirksam und gültig, sobald diese an irgendwelche im Account gelisteten Kontaktdaten gesendet oder diesen zugestellt wurden;
b.von Ihnen zu uns ist nur dann wirksam und gültig, wenn diese in schriftlicher Form an den Chief Privacy Officer (Datenschutzbeauftragten) ausgehändigt oder ihm zugestellt wurde.
17.Abtretung und Geltungsbereich. Wir können unsere Rechte und Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit im komplett oder teilweise ohne Ankündigung an Dritte abtreten. Sie dürfen keine Rechte und Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen ohne unsere vorausgehende, schriftlich erteilte Einwilligung abtreten. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstrecken sich auf und binden Sie, uns, unser jeweiliges Personal, unsere Rechtsbeistände, Rechtsnachfolger und Zessionare.
18.Verhältnis. Sie stimmen zu, dass kein Interessengemeinschafts-, Partnerschafts-, Treuhands-, Angestellten- oder Agentur-Verhältnis durch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder die Nutzung der Website besteht.
19.Höhere Gewalt. Keine Partei kann dafür verantwortlich gemacht werden, wenn aufgrund von Umständen, die durch höhere Gewalt entstanden sind, Pflichten aus diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht oder zu spät nachgekommen wird. Zu den Umständen zählen beispielsweise Naturereignisse, Handlungen von Obrigkeiten, Krieg, Ausschreitungen, Streik und Reiseunfälle, nicht aber Geld-, Kredit- oder Finanzierungsprobleme.
20.Die gesamte Vereinbarung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer gültigen Fassung einschließlich sämtlicher enthaltener Dokumente, Websites, Regelungen, Bedingungen und Richtlinien sowie einschließlich der Datenschutzerklärung (aber nicht beschränkt auf diese) stellen die gesamte Vereinbarung zwischen uns und Ihnen hinsichtlich der in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen behandelten Angelegenheiten dar und ersetzt alle früheren und aktuellen Absprachen und Übereinkünfte, unanhängig dvon, ob diese elektronisch, mündlich oder schriftlich zwischen uns und Ihnen hinsichtlich solcher Angelegenheiten getroffen worden.
21.Englische Sprache. Die Parteien erklären sich einverstanden, das der originale, rechtlich relevante Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und alle dazugehörigen Dokumente in englischer Sprache verfasst wurden.